Urlaubsanspruch | Anwaltsteam NRW – Rechtsanwälte

Kein Urlaub während des Urlaubs!

9. Mai 2019

Mit der Entscheidung des BAG vom 19.03.2019, Az. 9 AZR 315/17) gibt es eine neue klare Entscheidung im Urlaubsrecht. Das BAG hat seine Rechtsprechung zu der Frage, ob Arbeitnehmer während eines unbezahlten Sonderurlaubs zusätzlich gesetzliche Urlaubsansprüche erwerben, grundsätzlich geändert.

Leitsatz BAG:

Arbeitet ein Arbeitnehmer wegen eines vertraglich vereinbarten Sonderurlaubs während eines ganzen Kalenderjahres durchgängig nicht, so entsteht ihm auch kein Anspruch auf Erholungsurlaub. Weder gesetzliche noch vertraglich.

Frühere BAG-Rechtsprechung:

Bisher entsprach es der st […]

Beitrag ansehen

Urlaubsabgeltungsansprüche: Keine fristlose Kündigung zur Erhöhung

25. April 2019

Arbeitsrecht

Versäumt ein Arbeitnehmer die Frist für eine ordentliche Eigenkündigung in 2018, so muss er hinnehmen, dass zum 31.03.2018 seine Urlaubsansprüche aus 2016 verfallen. Eine fristlose Eigenkündigung zur „Rettung“ der Urlaubsansprüche ist nicht möglich. Dies hebt das Arbeitsgericht (ArbG) Siegburg hervor.

Der Kläger war bei der Beklagten, einem Gartenbauunternehmen, langjährig beschäftigt. Seit September 2015 war er dauerhaft arbeitsunfähig erkrankt. Am 15.03.2018 kündigte er das Arbeitsverhältnis fristlos mit sofortiger Wirkung. Die Beklagte bestand auf Einhaltung […]

Beitrag ansehen

Kein Urlaub beantragt? Führt nicht automatisch zu Verlust des Urlaubsanspruchs

14. Januar 2019

Arbeitsrecht

Ein Arbeitnehmer darf seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb verlieren, weil er keinen Urlaub beantragt hat. Etwas Anderes gilt jedoch dann, wenn der Arbeitgeber nachweist, dass der Arbeitnehmer aus freien Stücken und in voller Kenntnis der Sachlage darauf verzichtet hat, seinen bezahlten Jahresurlaub zu nehmen, nachdem er in die Lage versetzt worden war, seinen Urlaubsanspruch tatsächlich wahrzunehmen. In diesem Fall stehe das Unionsrecht dem Verlust des Urlaubsanspruchs und – bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses – dem entsprechenden Wegfall einer finanziellen Vergütung nicht entgegen, hat der […]

Beitrag ansehen