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Urlaub

Türkei-Aufenthalt: Leistungspflicht deutscher Krankenkasse richtet sich nach türkischem Recht

27. Juli 2019
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Krankenkasse Urlaub

Die Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen für eine stationäre Behandlung während eines Türkeiurlaubs richtet sich nach türkischem Recht. Es gölten diejenigen Sätze, die der türkische Sozialversicherungsträger für eine vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus zu zahlen gehabt hätte, so das SG Gießen. Für eine weitergehende Übernahme von Kosten einer stationären Behandlung in einer türkischen Privatklinik bestehe regelmäßig keine Rechtsgrundlage. Die 1931 geborene, in Offenbach lebende Klägerin erlitt am 04.06.2016 während eines T […]

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Kein Urlaub für Eltern in Elternzeit

Urlaub Elternzeit

Das Bundesarbeitsgericht hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob Arbeitnehmer in Elternzeit einen Anspruch auf Urlaub haben oder nicht.

Im Verfahren des BAG zum Az. 9 AZR 362/18, klagte eine Arbeitnehmerin. Die 1978 geborene und seit dem 01.06.2001 als Assistentin der Geschäftsleitung beschäftigte Arbeitnehmerin war Mutter zweier Kinder, für die sie jeweils Elternzeit in Anspruch genommen hatte. Sie war in der Zeit vom 01.01.2013 bis 15.12.2015 durchgehend in Elternzeit.

Einige Monate nach Beendigung der Elternzeit für das zweite […]

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Kein Urlaub während des Urlaubs!

Urlaub Sonderurlaub

Mit der Entscheidung des BAG vom 19.03.2019, Az. 9 AZR 315/17) gibt es eine neue klare Entscheidung im Urlaubsrecht. Das BAG hat seine Rechtsprechung zu der Frage, ob Arbeitnehmer während eines unbezahlten Sonderurlaubs zusätzlich gesetzliche Urlaubsansprüche erwerben, grundsätzlich geändert.

Leitsatz BAG:

Arbeitet ein Arbeitnehmer wegen eines vertraglich vereinbarten Sonderurlaubs während eines ganzen Kalenderjahres durchgängig nicht, so entsteht ihm auch kein Anspruch auf Erholungsurlaub. Weder gesetzliche noch vertraglich.

Frühere BAG-Rechtsprechung:

Bisher entsprach es der st […]

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Urlaubsabgeltungsansprüche: Keine fristlose Kündigung zur Erhöhung

25. April 2019
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Stress Arbeitszeit Urlaub Feiertage

Versäumt ein Arbeitnehmer die Frist für eine ordentliche Eigenkündigung in 2018, so muss er hinnehmen, dass zum 31.03.2018 seine Urlaubsansprüche aus 2016 verfallen. Eine fristlose Eigenkündigung zur „Rettung“ der Urlaubsansprüche ist nicht möglich. Dies hebt das Arbeitsgericht (ArbG) Siegburg hervor.

Der Kläger war bei der Beklagten, einem Gartenbauunternehmen, langjährig beschäftigt. Seit September 2015 war er dauerhaft arbeitsunfähig erkrankt. Am 15.03.2018 kündigte er das Arbeitsverhältnis fristlos mit sofortiger Wirkung. Die Beklagte bestand auf Einhaltung […]

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Anspruch auf Urlaubsabgeltung auch für Erben

Urlaubsanspruch Erben

Das BAG hat in einer aktuellen Entscheidung seine bisherige Rechtsprechung zur Vererblichkeit von Ansprüchen auf Urlaubsabgeltung aufgegeben. Wenn bisher eine Abgeltung von Urlaubsansprüchen nur zuerkannt wurde, soweit sie bei dem Verstorbenen bereits als Urlaubsabgeltungsanspruch entstanden waren, sieht die Rechtslage nun anders aus.

Sachverhalt

Geklagt hatte eine Alleinerbin, deren Mann (Erblasser) verstorben war. Durch den Tod des Ehemannes war das Arbeitsverhältnis mit der Beklagten beendet worden. Zum Zeitpunkt des Todes standen dem Ehemann noch 25 Urlaustage sowie 2 Tage Zusatzurlaub auf Grund einer Schwerbehinderung zu. Eingeklagt […]

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Kein Urlaub beantragt? Führt nicht automatisch zu Verlust des Urlaubsanspruchs

14. Januar 2019
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Urlaub Reiseportal Verbraucherschutz

Ein Arbeitnehmer darf seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb verlieren, weil er keinen Urlaub beantragt hat. Etwas Anderes gilt jedoch dann, wenn der Arbeitgeber nachweist, dass der Arbeitnehmer aus freien Stücken und in voller Kenntnis der Sachlage darauf verzichtet hat, seinen bezahlten Jahresurlaub zu nehmen, nachdem er in die Lage versetzt worden war, seinen Urlaubsanspruch tatsächlich wahrzunehmen. In diesem Fall stehe das Unionsrecht dem Verlust des Urlaubsanspruchs und – bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses – dem entsprechenden Wegfall einer finanziellen Vergütung nicht entgegen, hat der […]

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