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Urheberrecht: Cooler Spruch ist nicht zwingend schützenswert

Urteil Urheberrecht

Vor dem Landgericht Bielefeld ging es um den Tweet „Wann genau ist aus ‚Sex, Drugs & Rock`n Roll‘ eigentlich ‚Laktoseintoleranz, Veganismus und Helene Fischer‘ geworden?“. Der Verfasser dieses Spruchs behauptete, dass ein Postkarten-Vermarkter den Satz geklaut und ohne seine Erlaubnis kommerziell verwendet habe.

Vor Gericht unterlag er: Denn unabhängig von der Frage, ob der Tweet wirklich von ihm stamme, sei er jedenfalls „bereits kein Sprachwerk im Sinne des Urhebergesetzes“. Somit fehle es an einem rechtswidrigen Eingriff in ein urheberrechtlich geschütztes Recht. Auch fehle dem Spruch die nötige geistige Schöpfungshöhe. Denn er bestehe lediglich aus Alltagsprache. Ein Werk, das nur die Länge eines Werbetextes hat, müsse jedoch die „Durchschnittsgestaltung deutlich überragen“, um schutzfähig zu sein.

Außerdem habe er sich des seit Jahrzehnten gebräuchlichen Spruches „Sex, Drugs and Rock`n Roll“ bedient und diesen lediglich mit schlagwortartigen Begriffen aus dem alltäglichen und aktuellen Sprachgebrauch verbunden. Der hiermit erzeugte Sprachwitz genüge nicht für ein schützenswertes Werk.

LG Bielefeld, 4 O 144/16


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