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Unternehmenskennzeichen

BGH klärt Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in Suchfunktion

18. März 2018
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Suchfunktion Lupe

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden. Im Verfahren I ZR 138/16 ist die Klägerin exklusive Lizenznehmerin der Marke „ORTLIEB“. Sie vertreibt unter dieser Marke wasserdichte Taschen und Transportbehälter. Die Beklagten sind Gesellschaften des Amazon-Konzerns. Die Beklagte zu 3 ist technische Betreiberin der Internetseite „amazon.de“. Die Beklagte zu 2 betreibt die unter dieser Internetseite aufrufbare Plattform „Amazon Marketplace“, auf der Dritte ihre Waren anbieten können. Die Beklagte zu 1 […]

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