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Schutzfähigkeit der Farbmarke Nivea-Blau

16.07.2015
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Marke Nivea Blau

Auch reine Farben können grundsätzlich Markenschutz erlangen. Die Beiersdorf AG aus Hamburg ist Inhaberin der Farbmarke Blau „(Patrone 280 C)“, die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Die oftmals einer Eintragung entgegenstehende Unterscheidungskraft von Farbmarken kann aber aufgrund der Bekanntheit einer Farbe im Wege einer Verkehrsdurchsetzung überwunden werden.

Im Fall von Nivea-Blau hatte das Bundespatentgericht in München auf Antrag eines Mitbewerbers die Markenlöschung verfügt. Die gegen diese Entscheidung gerichtete Rechtsbeschwerde hatte das Verfahren vor dem Bundegerichtshof zufolge; der in seiner Entscheidung vom 9. Juli 2015 vorerst die Löschung stoppte. Zwar zweifelte auch der BGH die Unterscheidungskraft der Farbe blau als Hinweis auf bestimmte Produkte an, denn regelmäßig werde diese nur als dekoratives Element wahrgenommen. Auch bestünde bzgl. dieser Farbe grundsätzlich ein Freihaltebedürfnis als Hinweis auf Produkte für Nachtpflege bzw. für Haut- und Körperpflegeprodukte für Männer.

Der BGH wollte aber nicht ausschließen, dass einer Löschung die Verkehrsdurchsetzung entgegensteht. Das Gericht verwies die Rechtssache zurück an das Bundespatentgericht, welches nun ein Meinungsforschungsgutachten einzuholen hat. Der BGH gab diesbezüglich vor, dass bereits eine Bekanntheitsquote der Farbe als Produktkennzeichen von 50 % ausreiche; das Bundepatentgericht sah eine Quote von 75 % als erforderlich an.


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