Tel: 02151 / 76967-40

Schadenersatz

Arbeitgeber nach rechtswidriger Versetzung zu Schadenersatz für Zweitwohnung und Pendeln verpflichtet

30. Juli 2018
|
Versetzung Mietwohnung Schadenersatz

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen hat eine Arbeitgeberin dazu verurteilt, ihrem Arbeitnehmer nach einer unwirksamen Versetzung die Kosten für eine Zweitwohnung und eines Teils der Heimfahrten zu erstatten sowie ein Tagegeld zu zahlen.

Der Arbeitnehmer war seit 1997 bei einem Tischler- und Montageunternehmen aus Südhessen beschäftigt. Zuletzt war der Metallbaumeister auch Betriebsleiter des südhessischen Standorts. Ab November 2014 versetzte die Arbeitgeberin ihn für mindestens zwei Jahre in ihre sächsische Niederlassung, die circa 480 Kilometer entfernt ist. Der Arbeitnehmer folgte der Aufforderung, klagte jedoch erfolgreich gegen […]

Beitrag ansehen

Neubau: Bauunternehmer muss Schadenersatz für Risse im Nachbarhaus zahlen

28. November 2017
|
Neubau Risse Bauunternehmer Schadenersatz

Der Vertrag zwischen einem Bauunternehmer und dem Bauherrn entfaltet Schutzwirkung zugunsten der Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Unter Hinweis hierauf hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg den Eigentümern eines Hauses aus der Jahrhundertwende Schadenersatz zugesprochen, nachdem sich an dem Haus befindende Risse durch Bauarbeiten am Nachbargrundstück deutlich vergrößert hatten.

Die Eigentümer des Altbaus hatten ein Tiefbauunternehmen verklagt. Auf dem Nebengrundstück sollte ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage errichtet werden. Zur Sicherung der hierzu ausgehobenen Baugrube brachte der beklagte Unternehmer in einem Abstand von zum Teil nur 60 […]

Beitrag ansehen

Fair Use: Google muss nicht für die Verwendung von Java-Quellcode in Android-Betriebssystem zahlen

16. Juni 2016
|
Quellcode Urheberrecht

Google ist ein weiterer gerichtlicher Sieg gegen Oracle im Streit um die Verwendung von Java-APIs bei der Programmierung des Betriebssystems Android gelungen. Die Geschworenen stuften die Nutzung von knapp 11.000 Zeilen Quellcode als „Fair Use“ ein. Google ist damit vorerst nicht zu einer Zahlung der geforderten Schadenersatzsumme von über 9 Milliarden Dollar verpflichtet. Oracle will allerdings erneut in Berufung gehen.

Ein langjähriger Rechtsstreit

Der Rechtsstreit zwischen den US-Unternehmen Oracle und Google läuft bereits seit dem Jahr 2010. Kurz zuvor hatte Oracle die Rechte […]

Beitrag ansehen

Urheberrechtswidrige Veröffentlichung eines Fotos: Schadensberechnung konkretisiert

Fotograf

Wer ein Foto ohne Zustimmung des Fotografen auf seiner Homepage veröffentlicht, schuldet dem Fotografen als dem Inhaber des Urheberrechts Schadenersatz in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr. Die Höhe dieser Gebühr kann auf der Grundlage eines Lizenzbetrages bemessen werden, den der Fotograf für das Foto mit seinem Auftraggeber vereinbart hat, wenn der Auftraggeber das Foto zu Vertriebszwecken weitergegeben und der Verletzer keine Folgelizenz erworben hat. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden.

Der Kläger, ein international erfolgreicher Modefotograf aus Österreich, erstellte im Auftrag eines Unternehmens […]

Beitrag ansehen