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Rundfunk

Tagesschau-App ist unzulässig

9. Januar 2017
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Tagesschau App Fernseher Nachrichten

Die „Tagesschau App“ ist, so wie sie am 15.06.2011 abrufbar war, unzulässig. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden und es den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten untersagt, die App in dieser Form zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. Damit hatte die Unterlassungsklage von elf führenden deutschen Verlagshäusern weitgehend Erfolg.

Die Klage hatten die Verlage darauf gestützt, dass die „Tagesschau App“ gegen eine Regelung im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) verstoße. Nach § 11d RStV ist es den öffentlich-rechtlichen Anbietern untersagt, „nichtsendungsbezogene, presseähnliche Angebote“ in Telemedien […]

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