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Beweislast im Bereich Filesharing, Urteil AG Berlin Charlottenburg

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Das Amtsgericht Charlottenburg stärkt die Rechte der Anschlussinhaber. Die Richter hatten über einen Filesharing-Fall zu befinden, bei dem sich die Anschlussinhaberin zum Zeitpunkt der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung nachweislich an einem anderen Ort aufhielt.

Das Gericht sah es zwar als erwiesen an, dass die Urheberrechtsverletzung vom Anschluss der Beklagten ausging. Eine Täterschaft wurde aber ebenso wie ein Anspruch aufgrund einer Störerhaftung verneint. Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs „Morpheus“, BGH GRUR 2013, 511 wird auf die Grundsätze der Beweislast betreffend zu erstattender Abmahnkosten eingegangen. Die Beweislast […]

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