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Onlinedienst Uploaded wegen Urheberrechtsverletzungen schadenersatzpflichtig

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Die Urhebergesellschaft GEMA hat eigenen Angaben zufolge vor dem Landgericht (LG) München I einen Erfolg gegen den Sharehoster Uploaded erzielt. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil mache sich ein Sharehoster schadenersatzpflichtig, wenn er das Hochladen und die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte nicht unterbindet, so die GEMA.

Onlinedienste, deren Geschäftsmodelle auf der massenhaften Verletzung von Urheberrechten basieren, seien laut LG München I schadenersatzpflichtig. Damit bestätige das Urteil, dass Sharehoster eine maßgebliche Rolle bei der Verbreitung der Musikpiraterie spielen, kommentierte Tobias Holzmüller, Justiziar der GEMA. „Bislang wurden Onlinedienstleister nur dazu verpflichtet, rechtsverletzende Inhalte von ihrer Plattform zu entfernen. Indem die Richter den Sharehoster Uploaded für schadenersatzpflichtig erklären, erhalten Komponisten, Textdichter und Musikverleger zumindest einen kleinen Ausgleich für die massenhaft verübten Rechtsverletzungen an ihren Werken.“ Sharehoster wie Uploaded stellen nach den Erläuterungen der GEMA Kunden Speicherplatz für das Hochladen von Dateien zur Verfügung. Sie generierten Links zu den hochgeladenen Dateien, die dann als öffentlich zugängliche Linksammlungen verbreitet würden. Das LG München werte Uploaded als einen Dienst, der eine spezifische Gefahrenquelle für Urheberrechtsverletzungen bilde. Uploaded sei als „Gehilfe“ der illegalen Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Inhalte in die Pflicht zu nehmen.

Nachdem die GEMA Uploaded auf die rechtsverletzenden Inhalte hingewiesen hatte, habe der Sharehoster diese Dateien nicht im ausreichenden Maße entfernt, stellten die Richter laut GEMA fest. Vielmehr habe der Dienst durch seine Ausgestaltung die Gefahr einer rechtsverletzenden Nutzung noch gefördert.

GEMA, PM vom 11.08.2016 zu Landgericht München I, Urteil vom 10.08.2016, 21 O 6197/14, nicht rechtskräftig


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