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Online-Bestellung von Medikamenten: Auch hier Widerruf möglich

Widerrufsrecht Onlineversand Apotheke Medikamente

Versandapotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung verschreibungs- und apothekenpflichtiger Medikamente nicht generell ausschließen., entschied das OLG Karlsruhe nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Online-Apotheke Apovia. Das Gericht untersagte es dem Betreiber laut vzbv zudem, eine gebührenpflichtige Telefonnummer für die Kundenberatung anzugeben.

„Mit dem Urteil zeichnet sich in der Rechtsprechung immer mehr eine klare Linie zugunsten des Widerrufsrechts beim Online-Handel von Medikamenten ab“, sagt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. Zuvor hätten bereits das OLG Naumburg und das LG Berlin die Rechtsauffassung der Verbraucherschützer bestätigt.

Apovia habe in ihren Geschäftsbedingungen verschreibungs- und apothekenpflichtige Medikamente vollständig vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Die Apotheke habe die Klausel damit verteidigt, dass ein Weiterverkauf der zurückgesandten Medikamente nicht möglich sei und sie damit „rechtlich verderben“ würden. Bei Versand schnell verderblicher Waren gibt es laut Gesetz kein automatisches Widerrufsrecht. Das OLG Karlsruhe hielt diese Ausnahme dem vzbv zufolge allerdings nicht für einschlägig.

Außerdem habe das Gericht klargestellt, dass Online-Apotheken gesetzlich verpflichtet sind, kostenlos zu beraten. Nach Auffassung des Gerichts hielten Gebühren, auch wenn sie gering sind, Bestellkunden davon ab, die Hotline zu nutzen.

Nicht durchsetzen konnte sich der vzbv dagegen mit seiner Forderung, die Versandapotheke müsse dem Kunden die AGB bereits vor der Bestellung in einer speicherfähigen Fassung bereitstellen.

Verbraucherzentrale Bundesverband, PM vom 21.03.2018


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