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OLG Hamburg - Youtube als Störer gegenüber der GEMA

Musik im Urlaubsvideo Youtube

Das OLG Hamburg hat in 2 Entscheidungen vom 1. Juli 2015, AZ: 5 U 87/12 und 5 U 175 / 10 vorgegeben, welche Verpflichtungen Youtube trifft, um Urheberrechtsverletzungen durch die Bereitstellung von Videos zu verhindern.

Youtube bzw. Google haftet als Störer. Nach dem BGH ist derjenige Störer, der – ohne Verletzer zu sein – in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal an der rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat, sofern es ihm … zumutbar ist die unmittelbare Rechtsverletzung zu verhindern.

Das OLG Hamburg sieht auf der Basis dieser weiten Definition einen umfassende Verpflichtung für Youtube, Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Zwar orientiere sich der Umfang der Prüfpflicht an den Umständen des jeweiligen Einzelfalls. Jedoch gelte gewissermaßen eine Erfolgsabwendungspflicht, wenn betreffend einzelner Titel ein Verstoß bereits festgestellt wurde. Dann sei Youtube verpflichtet auch andere Fassungen / Versionen des selben Werkes zu löschen. Dabei führte OLG Hamburg anschaulich aus, dass selbst ein hochgeladenes Urlaubsvideo, auf welchem in schlechter musikalischer Qualität die selbst auf der Gitarre gespielte – vom Meeresrauschen unterbrochener – Melodie „Ritmo de la noche“ gespielt wird unbedingt gelöscht werden müsste.

Die Revision zum BGH wurde nur bei einem Urteil zugelassen. Es bleibt daher abzuwarten, ob sich diese – für Youtube bzw. Google durchaus kostenträchtige – Entscheidungen richtungsweisend für die künftige Rechtsprechung werden.


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