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Niederlage für Buchautoren und Verlage: Google darf Bücher digitalisieren

Bücherregal Urheberrecht Google Books

Der Suchmaschinenriese Google digitalisiert für sein Projekt Google Books Millionen von Büchern. Dies geschieht teilweise ohne Zustimmung der Autoren, wurde jetzt aber durch ein Urteil des Supreme Court abgesegnet. Die Autorenvereinigung bezeichnet die Ablehnung der Revision als eine „kolossale Niederlage“.

Seit 2004 hat Google begonnen für seine Büchersuche komplette Bücher einzuscannen. Mittlerweile umfasst der Dienst Google Books mehr als 20 Millionen Bücher. Darunter auch urheberrechtlich geschützte Werke, weshalb die amerikanischen Autorenvereinigung (Authors Guild) 2005 Klage einreichte, um die Legalität der Bildersuche klären zu lassen.

Im Jahr 2013 erklärte dann das Bezirksgericht in New York die Digitalisierung der Bücher für die Google-Suche für legal. Einen weiteren Etappensieg konnte Google im vergangenen Oktober verbuchen, als ein Berufungsgericht das Urteil bestätigte. Für die Autoren ist nun nach der Abweisung der Berufung durch den Obersten Gerichtshof der USA die Niederlage endgültig, da alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind.

Digitalisierung wird durch „Fair Use“ abgedeckt

Grundsätzlich ging es in dem Rechtsstreit darum, ob die Digitalisierung der Bücher durch die „Fair Use“-Regelung, also den sogenannten „angemessenen Gebrauch“ der Werke, abgedeckt ist. Diese Regelung umfasst zum Beispiel das Zitatrecht oder die Nutzung von Büchern für wissenschaftliche Zwecke.

Ob eine Nutzung durch fairen Gebrauch rechtmäßig ist, wird nach vier Kriterien bewertet. Zunächst muss geklärt werden, ob es sich um eine kommerzielle oder eine nichtkommerzielle Verwendung handelt. Die Gerichte der verschiedenen Instanzen sahen einen „bedeutenden öffentlichen Nutzen“ gegeben und stuften Google Books daher nicht als kommerziell ein, obwohl Google grundsätzlich ein kommerziell agierendes Unternehmen sei und mit der Büchersuche versuche Nutzer auf seine Seiten zu leiten.

Ein weiteres Kriterium ist die Art der geschützten Werke. Obwohl es sich um Bücher handle, spreche die Darstellung in der Google Büchersuche nicht gegen einen fairen Gebrauch. Ebenso verhalte es sich mit dem Verhältnis zwischen den verwendeten Ausschnitten zum Gesamtumfang des Werkes. Die Richter sahen es zwar als äußerst kritisch an, dass Google die gesamten Bücher einscanne, da aber in der Suche lediglich Auszüge gezeigt werden, sei dies für die Einschätzung unerheblich.

Besonders umstritten war die Frage des letzten Kriteriums, ob der Marktwert der Werke durch die Büchersuche beeinflusst wird. Die Autoren argumentierten, dass durch das Angebot von Google die Absatzzahlen im Buchhandel sinken würden. Dies sahen die Richter hingegen gänzlich anders. Ihrer Ansicht nach würde die Büchersuche im Netz die Werke erst bekannt machen.

Der allgemeine Nutzen überwiegt dem Urheberrecht

Damit endet ein über zehn Jahre andauernder Rechtsstreit. Von Seiten der Autors-Guild sprach man von einer „kolossale Niederlage“ für die Autoren. Auch für das Urheberrecht sei es bedenklich, dass die Digitalisierung geschützter Werke durch ein Privatunternehmen in den USA rechtens ist. Das Gericht sei von den Argumenten des öffentlichen Nutzens geblendet gewesen.


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