Marke | Anwaltsteam NRW

Adidas kann sich Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen widersetzen

11. Juni 2018

Adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarke widersetzen. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) sieht die Gefahr, dass die entsprechenden angemeldeten Marken die in der Darstellung von drei Parallelstreifen auf einem Schuh bestehende ältere Marke von Adidas in unlauterer Weise ausnutzen.

In den Jahren 2009 und 2011 beantragte das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung zweier Unionsmarken, eine davon für Schuhwaren, die andere für Sicherheits- und Schutzschuhe. Das deutsche Unternehmen […]

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Auf Olympische Ringe anspielende Werbung für Grillprodukte ist zulässig

5. Mai 2018

Markenrecht

Eine Werbung für Grillprodukte, die der Lebensmitteldiscounter LIDL unmittelbar vor der Eröffnung der Olympischen Spiele 2016 verbreitet hatte, verstößt nicht gegen das Gesetz zum Schutz des Olympischen Emblems und der Olympischen Bezeichnungen (OlympSchG). Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart in einem Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund und der LIDL-Dienstleistung GmbH entschieden.

In der beanstandeten Prospekt- und Internetwerbung für Grillprodukte verwendete LIDL unter der Überschrift „Liebe ist, wenn wir zu Olympia anfeuern“ eine Abbildung von vier Hamburgern und einem Lachsburger (so genannte Grillpatties), die in […]

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BGH klärt Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in Suchfunktion

18. März 2018

Markenrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei Verfahren zur Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Unternehmenskennzeichen in der Suchfunktion einer Internethandelsplattform entschieden. Im Verfahren I ZR 138/16 ist die Klägerin exklusive Lizenznehmerin der Marke „ORTLIEB“. Sie vertreibt unter dieser Marke wasserdichte Taschen und Transportbehälter. Die Beklagten sind Gesellschaften des Amazon-Konzerns. Die Beklagte zu 3 ist technische Betreiberin der Internetseite „amazon.de“. Die Beklagte zu 2 betreibt die unter dieser Internetseite aufrufbare Plattform „Amazon Marketplace“, auf der Dritte ihre Waren anbieten können. Die Beklagte zu 1 […]

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Autohaus darf, ohne Vertragshändler zu sein, nicht länger mit Hersteller-Logo werben

15. August 2016

Markenrecht, Wettbewerbsrecht

Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) hat entschieden, dass – unabhängig von markenrechtlichen Fragen – die Verwendung des „HYUNDAI-Schriftzugs“ mit dem „HYUNDAI-Logo“ durch ein Autohaus den (irreführenden) Eindruck erweckt, das werbende Autohaus sei Vertragshändler des genannten Herstellers. Dies teilt die Wettbewerbszentrale mit, die das Autohaus auf Unterlassung verklagt hatte.

Das beklagte Autohaus ist Vertragshändler für die Marken „Mitsubishi“ und „SsangYong“, nicht aber für die Marke „HYUNDAI“. Dennoch hatte es an der Gebäudefassade, auf dem Firmengelände und auf dem Firmenbriefbogen prominent für die […]

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Adidas gewinnt Markenstreit um Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen

30. April 2016

Markenrecht

Der Sportartikelhersteller Adidas kann sich der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen. Dies stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) klar.

2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke für Schuhe mit zwei seitlichen Parallelstreifen. Die Gesellschaft Adidas widersprach der Eintragung. Sie berief sich auf ihre Marke (Schuh mit drei parallel verlaufenden Seitenstreifen). Das HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief Adidas 2014 das Gericht der Europäischen Union (EuG) an, um die Aufhebung der Entscheidung […]

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Segway sieht Schutzrechte durch „Hoverboard“ Hersteller verletzt

26. Januar 2016

Markenrecht, Patentrecht

Die umgangssprachlich als „Hoverboards“ bezeichneten elektrischen Rollbretter sind ein neues Trendgerät. Zuletzt waren sie wegen gravierenden Fehlfunktionen und erhöhter Unfallgefahr in den Schlagzeilen, nun steht auch noch ein Gerichtsverfahren an. Die Firma Segway, welche die bekannten Stehroller produziert, sieht durch die neue Konkurrenz Patente und die eigene Wortmarke verletzt.

Die E-Boards werden unter anderem von der Firma Swagway vertrieben. Die Namensähnlichkeit ist so deutlich, dass Segway dadurch seine eigene Wortmarke verletzt sieht. Insbesondere im Hinblick auf die negativen Schlagzeilen über Unfälle und Brandgefahr, sieht das […]

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