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Mangelhafter Markenartikel: Verkäufer darf Mangel durch markenfremdes Ersatzteil beseitigen

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Der Käufer eines Markenartikels muss es hinnehmen, wenn der Verkäufer ein mangelhaftes Teil durch ein markenfremdes Teil ersetzt. Das gilt zumindest dann, wenn das defekte Teil nach außen hin nicht erkennbar ist und durch ein neues Teil ersetzt wird, das ebenso gut funktioniert, wie das Amtsgericht (AG) Coburg entschieden hat.

An der vom Kläger erstandenen Markenjeans hatte sich schon kurze Zeit nach dem Kauf ein Knopf (der unterste im Hosenschlitz) gelöst und war herausgefallen. Der Verkäufer beseitigte den Mangel, indem er den Knopf eines anderen Jeansherstellers annietete. Der Knopf war dabei vollständig durch eine Knopfleiste verdeckt. Der Käufer war damit nicht einverstanden. Er verlangte den Ersatz derjenigen Kosten (sieben Euro), die er für das Anbringen eines neuen Knopfes des „richtigen“ Jeansherstellers bei einem Schneider aufwenden musste. Das Angebot des Verkäufers, die Jeans gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzugeben, lehnte der Käufer ab. Zur Gewährung eines weiteren Rabattes auf den Kaufpreis der bereits um die Hälfte reduzierten Jeans war hingegen der Verkäufer nicht bereit. Schließlich zog der Kläger vor Gericht. Hier verlangte er neben den Kosten für den Schneider auch noch Rechtsanwaltskosten verlangte, die um ein Vielfaches höher lagen.

Das AG Coburg hat die Klage abgewiesen. Zwar sei die Jeans mangelhaft gewesen, weil der Knopf sich bereits kurz nach dem Kauf gelöst habe und somit davon auszugehen sei, dass der Mangel bereits beim Kauf vorlag. Allerdings sei der Verkäufer durch das Annieten eines neuen Knopfes seiner Verpflichtung zur Mängelbeseitigung nachgekommen. Der Umstand, dass es sich hierbei um den Knopf eines anderen Jeansherstellers handelte, führe zu keiner anderen Beurteilung der Sache. Seine Funktion, die Hose zu verschließen, erfülle auch der neue Knopf ohne Einschränkungen. Eine darüber hinausgehende Zierfunktion habe zurückzutreten, weil der Knopf verdeckt sei.

Landgericht Coburg, PM vom 15.12.2016 zu Amtsgericht Coburg, Urteil vom 10.11.2016, 14 C 568/16, rechtskräftig


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