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Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht tritt in Kraft

2. August 2015
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Presse Zeitung Leistungsschutzrecht

Ab dem 1. August ist das äußerst kontrovers diskutierte „achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes“ in Kraft getreten. Besser bekannt ist es als Leistungsschutzrecht. Dies gibt Presseverlegern das alleinige Recht, ihre Presseerzeugnisse (oder Teile davon) zu gewerblichen Zwecken der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Es gibt allerdings einige Einschränkungen, die für Rechtsunsicherheit sorgen.

Vom Leistungsschutzrecht ausgenommen sind einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte. Wie lang ein solcher Textausschnitt sein darf ist hingegen unklar. Google verwendet in seinen Suchergebnissen beispielsweise kurze Textauszüge aus den verlinkten Seiten, sogenannte […]

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Veröffentlichen eines Screenshots kann eine Verletzung des Leistungsschutzrechts darstellen

14. April 2015
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Leistungsschutzrecht

Ein kürzlich gefälltes Urteil des Landgerichts Berlin könnte für einige Verunsicherung bei Website-Betreibern führen. Demnach kann die Veröffentlichung eines Screenshots mit redaktionellen Inhalten auf einer geschützten Seite auf Grund des Leistungsschutzrechts zu einer berechtigten Abmahnung führen.

Das Leistungsschutzrecht hat schon für viel Aufregung gesorgt. Zunächst hatten sich Verlage auf Grund des neuen Gesetzes vom Jahr 2013 (geregelt in den §§ 87 f ff) gegen den Suchmaschinenriesen Google aufgelehnt. Ziel war es einen finanziellen Ausgleich von Google zu erhalten, weil die […]

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