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Lego-Männchen vor Gericht – Markenschutz bestätigt

16.06.2015
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Lego Figur als Marke

Das EU-Gericht in Luxemburg hat am heutigen Dienstag entschieden, dass die Lego-Spielfigur als Marke geschützt bleibt. Der britische Konkurrent Best-Lock hatte die seit dem Jahr 2000 geschützte Marke angefochten.

Im Jahr 2000 hatte der dänische Spielzeughersteller Lego die dreidimensionale Form seiner bekannten Spielfiguren europaweit schützen lassen. Der britische Konkurrent Best Lock zog den Schutz der Figur mit der markanten „Noppe“ auf dem Kopf in Zweifel. Nachdem der Widerspruch vor dem Europäischen Markenamt gescheitert war, musste nun das EU-Gericht in Luxemburg entscheiden.

Best Lock argumentierte einerseits, dass Lego beim Schutz der Spielfiguren bösgläubig gehandelt habe. Dem Unternehmen sei bekannt gewesen bzw. hätte bekannt sein müssen, dass Best Lock eine ganz ähnliche Figur im Sortiment führt. Zum anderen bestehe die eingetragene Marke lediglich aus der Form der Ware und sei demzufolge laut europäischem Recht nicht schutzfähig.

Beiden Sachverhalten widersprach das Gericht nun und folgte der Argumentation des Markenamtes. Es sei nicht zu belegen, dass Lego zum Zeitpunkt der Eintragung der Marke von den Best Lock Figuren Kenntnis gehabt habe. Weiter seinen solche Formen, die zwangsläufig aus der Art der Ware bestünden, nicht schutzfähig. Es wäre also nicht möglich die Form eines Fußballs schützen zu lassen. Bei Spielzeugen verhalte es sich aber anders, da diese in beliebigen Formen herstellt werden könnten.

Auch nach der Verhandlung vor dem EU-Gericht bleibt das Lego-Männchen also vorerst geschützt. Das Urteil kann aber noch vor dem Europäischen Gerichtshof angefochten werden.


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