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Kostenfallen im Internet: Button-Lösung erweist sich laut Gutachten als Erfolg

Die so genannte Button-Lösung, die die Bundesregierung in der letzten Legislaturperiode eingeführt hat, um „Kostenfallen“ im Internet entgegen zu wirken, hat sich als wirksam erwiesen. Dies teilt das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz unter Verweis auf ein Gutachten mit.

Nach der Button-Lösung kommt ein kostenpflichtiger Vertrag im Internet nur zustande, wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Bei Bestellungen auf Onlineplattformen im Internet, die über Schaltflächen erfolgen, ist hierzu erforderlich, dass die Bestellschaltfläche (zum Beispiel ein Button) gut lesbar mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.

Das Gutachten kommt laut Bundesjustizministerium zu dem Ergebnis, dass Verbraucherbeschwerden nach dem Inkrafttreten des Gesetzes signifikant zurückgegangen sind. Zudem sei der finanzielle Aufwand für die Unternehmen vergleichsweise gering.

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, PM vom 04.09.2014


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