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Kinder

Haftungsbefreiung nach illegalem Filesharing: Benennung eines Familienmitglieds mit Anschlusszugriff nicht ausreichend

8. November 2018
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Filesharing Internetanschluss

Der Inhaber eines Internetanschlusses, über den Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen wurden, kann sich nicht dadurch von der Haftung befreien, dass er einfach ein Familienmitglied benennt, dem der Zugriff auf diesen Anschluss möglich war. Dies stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) klar.

Das deutsche Verlagshaus Bastei Lübbe verlangt vor dem LG München I vom Inhaber eines Internetanschlusses Schadenersatz, weil ein Hörbuch, über dessen Urheberrechte und verwandten Schutzrechte es verfügt, über den Anschluss einer unbegrenzten Anzahl von Nutzern einer Internet-Tauschbörse („peer-to-peer“) zum Herunterladen […]

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„Pay-by-Call“: Eltern haften nicht für nicht autorisierte Einkäufe ihrer Kinder über 0900er-Nummer

Telefon Premiumdienst kostenpflichtig Haftung-Eltern

§ 45i Absatz 4 Satz 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) findet auf die telefonisch veranlasste Ausführung eines Zahlungsdienstes keine Anwendung. Der Inhaber eines Telefonanschlusses hafte somit nicht für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten Dritten im Rahmen eines so genannten Pay-by-Call-Verfahrens, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. In dem Fall hatte ein Sohn über den Festnetzanschluss seiner Mutter „Credits“ für ein Computerspiel gekauft, mit denen er zusätzliche Spielfunktionen freischalten konnte.

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht einen Entgeltanspruch für die Nutzung […]

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Urheberrechtsverletzung via Filesharing: Eltern müssen verantwortliches Kind benennen oder haften selbst

15. Juli 2017
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Familie Kinder Laptop Computer-Filesharing

Wird über einen Familieninternetanschluss im Wege des so genannten Filesharing eine Urheberrechtsverletzung begangen und wissen die Anschlussinhaber, welches Familienmitglied dafür verantwortlich ist, so müssen sie dessen Namen preisgeben, wenn sie selbst nicht haften wollen. Dies stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar.

Die Klägerin hat die Verwertungsrechte an den auf dem Musikalbum „Loud“ der Künstlerin Rihanna enthaltenen Musiktiteln inne. Sie nimmt die Beklagten wegen Urheberrechtsverletzung auf Schadensersatz in Höhe von mindestens 2.500 Euro sowie auf Ersatz von Abmahnkosten in Höhe von 1.379,80 Euro […]

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