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Kein urheberrechtlicher Verstoß durch eingebettete Videos auf Webseiten

Youtube Video einbetten

Bei vielen Webseitenbetreibern und Bloggern ist es mittlerweile gängige Praxis Videos von Youtube, Vimeo oder anderen Plattformen in die eigenen Seiten einzubinden. Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass durch das sogenannte „Framing“ eingebundene Filme nicht zu Urheberrechtsverstößen führen.

Videoplattformen, wie das von Google betriebene Youtube, bieten den Nutzern an die angebotenen Videos über vorgefertigte Code-Bausteine in andere Webseiten zu integrieren um deren Reichweite zu erhöhen. Unzählige Seitenbetreiber machen davon täglich Gebrauch. Die wenigsten haben sich wahrscheinlich vor der Einbindung des Filmmaterials darüber Gedanken gemacht ob sie dadurch einen Verstoß gegen das Urheberrecht begehen.

Der EuGH hat nun für Sicherheit gesorgt und entschieden, dass diese sogenannten „framenden Links“ nicht gegen das Urheberrecht verstoßen. Die Richter urteilten, es handele sich bei der Einbindung nicht um eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie zur Informationsgesellschaft, welche die maßgebliche Vorgabe für das deutsche Urhebergesetz darstellt, da sie sich nicht an ein neues Publikum wendet.

In dem Fall, den das BGH an den Europäischen Gerichtshof zur Klärung weitergeleitet hatte, ging es um einen kurzen Werbefilm eines Wasserfilter-Herstellers. Dieser war von Dritten auf der Plattform Youtube eingestellt worden. Der Wasserfilter-Hersteller klagte gegen Handelsvertreter, die allerdings für die Konkurrenz arbeiten, weil diese das Video auf ihrer Website zu Werbezwecken eingebunden hatten. Die Beklagten hatten zwar die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben, wollten aber die Abmahnkosten nicht zahlen.

Der BGH hatte das Verfahren ausgesetzt, um vom EuGH klären zu lassen, ob es sich bei den verlinkten Videos nicht doch um eine „öffentliche Wiedergabe“ handelt, denn die Framing-Technik ermögliche es dem Betreiber einer Website, sich ein Werk zu eigen zu machen, ohne dieses kopieren zu müssen.

Der EuGH entschied nun in seiner Vorabentscheidung, dass durch die Einbettung kein neues Publikum erschlossen würde, da das Video ohnehin schon öffentlich zugänglich sei. Auch in sozialen Netzwerken wie Facebook werden täglich millionenfach Videos eingebunden um sie den eigenen Freunden zu präsentieren. Auch hier stellte das Gericht klar, dass die ebenfalls „framenden Links“ zu den Videos aus dem gleichen Grund nicht gegen das Urheberrecht verstoßen.


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