Internetversand | Anwaltsteam NRW – Rechtsanwälte

Online-Bestellung von Medikamenten: Auch hier Widerruf möglich

11. Juni 2018

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Widerrufsrecht Onlineversand Apotheke Medikamente

Versandapotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung verschreibungs- und apothekenpflichtiger Medikamente nicht generell ausschließen., entschied das OLG Karlsruhe nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Online-Apotheke Apovia. Das Gericht untersagte es dem Betreiber laut vzbv zudem, eine gebührenpflichtige Telefonnummer für die Kundenberatung anzugeben.

„Mit dem Urteil zeichnet sich in der Rechtsprechung immer mehr eine klare Linie zugunsten des Widerrufsrechts beim Online-Handel von Medikamenten ab“, sagt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. Zuvor hätten bereits das OLG Naumburg und das LG Berlin […]

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Auch Online-Händler müssen prüfen, was sie vertreiben

11. Juni 2018

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Onlinehandel, Wettbewerbsrecht

Verkauft ein Online-Händler unter anderem Motivkontaktlinsen (ohne Sehstärke) und stellt sich heraus, dass diese Linsen („Purple Leopard“) weder selbst noch in dem Glasfläschchen, in dem sie aufbewahrt waren, Angaben zum Hersteller aufwiesen, so darf der Händler diese Ware nicht weiter vertreiben.

Zwar sei es grundsätzlich die Aufgabe des Herstellers eines Produktes, Name und Kontaktanschrift anzugeben. Fehlt dies, so darf ein Händler die Ware nicht vertreiben; er müsse sie vorher auf diese Angaben hin prüfen. Versäumt der Händler dies und […]

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Verschreibungspflichtige Arzneimittel: Deutsche Preisbindung bei ist EU-rechtswidrig

11. Januar 2017

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Onlinehandel, Verbraucherschutz

Die deutsche Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verstößt gegen das Unionsrecht. Dies hat der EuGH)auf eine Vorlage des OLG Düsseldorf hin entschieden.

Die „Deutsche Parkinson Vereinigung“ ist eine Selbsthilfeorganisation, die die Lebensumstände von Parkinson-Patienten und deren Familien verbessern möchte. Sie hat mit der niederländischen Versandapotheke DocMorris ein Bonussystem ausgehandelt, das ihre Mitglieder in Anspruch nehmen können, wenn sie bei dieser Apotheke verschreibungspflichtige, nur über Apotheken erhältliche Parkinson-Medikamente kaufen. Der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist in Deutschland nicht mehr verboten. Die Zentrale […]

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Onlinehandel: Bestellbuttons müssen eindeutige Beschriftungen aufweisen

3. März 2016

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Onlinehandel, Verbraucherschutz, Wettbewerbsrecht

Wer Produkte oder Dienstleistungen im Internet anbietet muss den Kunden eindeutig darauf hinweisen, sobald für ihn im Bestellprozess Kosten entstehen. Die Beschriftung des Bestellbuttons muss also eindeutig formuliert sein. Die sogenannte Buttonlösung wurde nun in einem weiteren Urteil gegen den Onlinehändler Amazon bestätigt.

Damit die Kunden bei Internetgeschäften vor unerwarteten Kostenfallen geschützt werden, müssen Händler unmittelbar vor dem Absenden einer Bestellung auf alle wesentlichen Vertragsinhalte und Kosten hinweisen. Auch der Bestellbutton selbst muss mit einer eindeutigen Beschriftung, wie zum Beispiel „Zahlungspflichtig bestellen […]

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Online-Händler darf Abtretung von Mängelansprüchen nicht in AGB-Klausel ausschließen

15. Januar 2016

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Onlinehandel

Die Klausel „Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Internetversandhändlers ist unzulässig, weil sie den privaten Käufer unangemessen benachteiligt. Das geht aus einem im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergangenen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hervor.

Die beklagte Firma vertreibt im Internet unter anderem gewerblich Elektro- und Elektronikgeräte. Sie verwendete hierbei AGB, in denen die Abtretung von Mängelansprüchen ausgeschlossen wird. Der Kläger, ebenfalls ein Online-Händler, hat die Klausel bei Verbrauchergeschäften für unzul […]

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