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Hartz-IV

Berufstätigkeit wegen Pflege eines Angehörigen aufgegeben: Jobcenter darf Hartz-IV-Leistungen nicht zurückfordern

29. Januar 2019
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Pflege Hartz-IV

Eine Hartz-IV-Empfängerin, die einen Angehörigen pflegt, darf prüfen, ob ihre Berufstätigkeit mit der Pflege vereinbar ist, ohne Gefahr laufen zu müssen, dass sie bei festgestellter Unvereinbarkeit und Aufgabe der Arbeitstätigkeit Grundsicherungsleistungen zurückzahlen muss. Dies zeigt ein vom LSG Niedersachsen-Bremen entschiedener Fall. Dieser betraf eine 38-jähige Frau, die gemeinsam mit ihrer schwerbehinderten und pflegebedürftigen Mutter in einem gemeinsamen Haushalt lebt. Sie hatte eine Vollzeitstelle als Hallenaufsicht an einem Flughafen angenommen und wollte Stewardess werden. Zugleich kümmerte sie […]

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Hartz-IV-Empfänger mit Schweizer Schwarzgeldkonto müssen Grundsicherungsleistungen zurückzahlen

29. April 2018
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Schwarzgeld

Hartz-IV-Empfänger, die Vermögenswerte auf einem Schweizer Konto verschwiegen haben, müssen Grundsicherungsleistungen für circa zehn Jahre zurückzahlen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen entschieden. Die Summe beläuft sich im konkreten Fall auf insgesamt 175.000 Euro.

Zugrunde lag der Fall eines Ehepaars aus dem Landkreis Emsland, das seit 2005 Grundsicherungsleistungen bezog, da es im Antragsformular gegenüber dem Jobcenter kein verwertbares Vermögen angegeben hatte. Nachdem das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit Kontodaten von deutschen Staatsbürgern bei der Credit Suisse […]

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