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Filesharing

Urheberrechtsverletzung im Internet: Access-Provider haften nur nachrangig

1. März 2016
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Laptop Filesharing

Unternehmen, die den Zugang zum Internet vermitteln (Access-Provider), können für Urheberrechtsverletzungen Dritter zur Verantwortung gezogen werden. Allerdings haften die Betreiber der Internetseite, die die rechtsverletzenden Inhalte enthält, und die Host-Provider vorrangig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hat. Bei der Ermittlung der vorrangig Haftenden müsse der Rechteinhaber in zumutbarem Maße eigene Nachforschungen anstellen. Dazu könne zum Beispiel die Beauftragung einer Detektei oder die Veranlassung staatlicher Ermittlungsmaßnahmen gehören.

Im Verfahren I ZR 3/14 hatte die GEMA ein Telekommunikationsunternehmen verklagt, das ihren […]

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Das Comeback von Popcorn Time

17. Februar 2016
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Popcorn Time Online

Das illegale Videoportal Popcorn Time wurde im Sommer 2015 aus urheberechtlichen Gründen aus dem Netz genommen. In der Folge tauchten immer wieder neue Kopien auf und nun ist Popcorn Time mit neuer Technik zurück.

Popcorn Time hofft auf längeres Bestehen durch neue Technik

Die ursprüngliche Version kam optisch wie ein legaler Streaming-Dienst daher, versteckte aber tatsächlich eine Art illegaler Tauschbörse. Nach zahlreichen Abmahnungen der oft ahnungslosen Nutzer, wurde das Portal im Sommer 2015 geschlossen.

Unter dem Namen Popcorn Time Online ist […]

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Urheberrechtsverletzung via Filesharing: Anschlussinhaber muss selbst Nachforschungen anstellen

28. August 2015
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Laptop

Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus unerlaubt Dateien geladen wurden, muss selbst Nachforschungen darüber anstellen, wer konkret der Täter gewesen ist und dies dem Gericht mitteilen. Sonst haftet er selbst. Dies hebt das Amtsgericht (AG) München hervor.

Die Klägerin, ein Medienunternehmen, verfügt über die Rechte des Filmherstellers am Film „Blitz“. Sie hat mit Hilfe einer Überwachungssoftware herausgefunden, dass die Beklagte die Inhaberin des Internetanschlusses ist, über den der Film mit Hilfe einer Tauschbörsensoftware illegal zum Download angeboten wurde. Diese Urheberrechtsverletzung mahnte die Kl […]

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Filesharing: Sony Music unterliegt vor dem Amtsgericht München

14. August 2015
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Mp3-Player Musik Filesharing

Die aktuellen Beweislastregelungen zur sekundären Darlegungslast nach der aktuellen BGH-Rechtsprechung (vgl. u.a. BGH GRUR 2014, 657, BearShare) kommen auch im Urteil des AG München vom 14.04.2015, AZ: 155 C 23521/13 zum tragen.

Im von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München geführten Verfahren stellt das Gericht zunächst klar, wann den Anschlussinhaber die Grundsätze des Anscheinsbeweises treffen. Diese Vermutung könne dann entkräftet werden, wenn andere Personen für einen Rechtsverstoß ernsthaft in Betracht kommen. Maßgeblich sind daf […]

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OLG Hamburg stärkt die Rechte der Anschlussinhaber

14. August 2015
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Laptop Internetanschluss Filesharing

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg kassiert durch den Beschluss vom 2.2.2015, AZ 5 W 47/13 (vgl. BeckRS 2015, 12394, CR 2015, 462) eine gerichtliche Entscheidung der Vorinstanz im Bereich Filesharing.

In einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg stritten die Parteien über das Vorliegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Dieses Verfahren erklärten die Parteien übereinstimmend für erledigt. Folge dieser Prozesshandlungen ist, dass das Gericht sodann lediglich eine Kostenentscheidung trifft.

Das LG Hamburg äußerte sich in der Kostenentscheidung gleichwohl über die streitigen Rechtsfragen und beschloss, die Kostentragungspflicht […]

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Beweislast im Bereich Filesharing, Urteil AG Berlin Charlottenburg

Router

Das Amtsgericht Charlottenburg stärkt die Rechte der Anschlussinhaber. Die Richter hatten über einen Filesharing-Fall zu befinden, bei dem sich die Anschlussinhaberin zum Zeitpunkt der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung nachweislich an einem anderen Ort aufhielt.

Das Gericht sah es zwar als erwiesen an, dass die Urheberrechtsverletzung vom Anschluss der Beklagten ausging. Eine Täterschaft wurde aber ebenso wie ein Anspruch aufgrund einer Störerhaftung verneint. Unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs „Morpheus“, BGH GRUR 2013, 511 wird auf die Grundsätze der Beweislast betreffend zu erstattender Abmahnkosten eingegangen. Die Beweislast […]

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