Tel: 02151 / 76967-40

Filesharing: Sony Music unterliegt vor dem Amtsgericht München

14.08.2015
||
Mp3-Player Musik Filesharing

Die aktuellen Beweislastregelungen zur sekundären Darlegungslast nach der aktuellen BGH-Rechtsprechung (vgl. u.a. BGH GRUR 2014, 657, BearShare) kommen auch im Urteil des AG München vom 14.04.2015, AZ: 155 C 23521/13 zum tragen.

Im von den Rechtsanwälten Waldorf Frommer aus München geführten Verfahren stellt das Gericht zunächst klar, wann den Anschlussinhaber die Grundsätze des Anscheinsbeweises treffen. Diese Vermutung könne dann entkräftet werden, wenn andere Personen für einen Rechtsverstoß ernsthaft in Betracht kommen. Maßgeblich sind dafür die jeweiligen Umstände des Einzelfalls.

Das Amtsgericht München hörte zur Klärung dieser Frage umfassende Zeugenaussagen an und nahm detaillierte Wertungen vor. Das Gericht setzte sich detailliert mit der Frage auseinander, welcher Zeuge zu welchem Zeitpunkt in der Wohnung wohnte und über die entsprechenden EDV-Geräte verfügte. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass einer der Zeugen allein für den streitgegenständlichen Verstoß verantwortlich ist.

Die umfängliche Erörterung des Sachverhalts, die das AG München in der Frage der Möglichkeit einer Täterschaft der Urheberrechtsverletzung vornimmt, ist bemerkenswert. Häufig entscheiden die Gerichte bereits auf der Basis weit weniger ermittelter Tatsachen. Entweder trifft den Anschlussinhaber die Verantwortlichkeit mangels Widerlegung des prima-facie-Beweises oder aber es gelingt die Widerlegung bereits auf der Basis einer weit weniger „breiten“ Tatsachengrundlage.


Sie haben Fragen zum Thema Filesharing-Abmahnungen oder benötigen eine Vertretung vor Gericht?

Wenden Sie sich gerne an uns: Kontakt