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Elternzeit

Kein Urlaub für Eltern in Elternzeit

Urlaub Elternzeit

Das Bundesarbeitsgericht hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob Arbeitnehmer in Elternzeit einen Anspruch auf Urlaub haben oder nicht.

Im Verfahren des BAG zum Az. 9 AZR 362/18, klagte eine Arbeitnehmerin. Die 1978 geborene und seit dem 01.06.2001 als Assistentin der Geschäftsleitung beschäftigte Arbeitnehmerin war Mutter zweier Kinder, für die sie jeweils Elternzeit in Anspruch genommen hatte. Sie war in der Zeit vom 01.01.2013 bis 15.12.2015 durchgehend in Elternzeit.

Einige Monate nach Beendigung der Elternzeit für das zweite […]

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Elternzeit kann zu Kürzung von Urlaubsansprüchen führen

7. Mai 2019
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Elternzeit Urlaubsanspruch

Der gesetzliche Urlaubsanspruch nach §§ 1, 3 Absatz 1 Bunddesurlaubsgesetz (BUrlG) besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit. Er kann jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Absatz 1 Satz 1 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) gekürzt werden. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden und betont, dass § 17 Absatz 1 Satz 1 BEEG im Einklang mit dem Unionsrecht stehe.

Die bei der Beklagten seit dem 01.06.2001 beschäftigte Klägerin befand sich vom 01.01.2013 bis zum 15.12.2015 durchgehend in Elternzeit. Mit Schreiben vom 23.03.2016 […]

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Verlängerung der Elternzeit um drittes Lebensjahr des Kindes: Keine Zustimmung des Arbeitgebers erforderlich

28. Januar 2019
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Elternzeit Mutter Kind

Die Inanspruchnahme von Elternzeit für das dritte Lebensjahr eines Kindes im Anschluss an die Elternzeit während der ersten beiden Lebensjahre ist nicht von der Zustimmung des Arbeitgebers abhängig.

Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg entschieden. Der Kläger hatte Elternzeit für zwei Jahre ab der Geburt des Kindes beantragt. Einige Monate nach der Geburt des Kindes stellte er einen weiteren Antrag auf Elternzeit für ein weiteres Jahr, das sich direkt anschließen sollte. Dies wurde von der Arbeitgeberin abgelehnt.

Das LAG hat festgestellt, dass […]

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Ersatzeinstellung während Elternzeit darf Teilzeitantrag des Arbeitnehmers in Elternzeit nicht entgegengehalten werden

30. Juli 2018
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Elternzeit Teilzeit

Das Arbeitsgericht (ArbG) Köln hat entschieden, dass der Arbeitgeber nicht ohne Weiteres einen Teilzeitantrag in der Elternzeit unter Berufung auf die Einstellung einer Vertretungskraft für die Dauer der Elternzeit ablehnen kann.

Gegenstand des Verfahrens war die auf Teilzeitbeschäftigung in der Elternzeit gerichtete Klage einer Arbeitnehmerin. Der Arbeitgeber hatte bereits vor dem Mutterschutz der Arbeitnehmerin eine Ersatzkraft für die geplante, aber noch nicht beantragte Elternzeit eingestellt, um eine Einarbeitung zu ermöglichen. Als die Arbeitnehmerin nach der Geburt des Kindes Elternzeit beantragte, kündigte sie zugleich an […]

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Junge Mütter müssen ihre Elternzeit nicht schon zu Beginn „minutiös“ festlegen

Elternzeit Elterngeld Schwangerschaft

Junge Mütter, die die bis zu 3jährige Elternzeit in Anspruch nehmen wollen, müssen den Zeitraum dafür nicht schon zu Beginn bis ins Einzelne festlegen.

Entschließen sie sich zum Beispiel nach zwei Jahren, bei ihrem Arbeitgeber für den Rest der Elternzeit in Teilzeit arbeiten zu wollen, so darf der Chef dies nicht ausnahmslos mit der Begründung verweigern, er habe bereits für die vollen drei Jahre zu erwartender Elternzeit eine Ersatzkraft eingestellt. Hat die Mitarbeiterin nämlich schon zu Beginn der Elternzeit diese M […]

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