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Deutscher Wein darf auf in deutscher Sprache abgefasstem Etikett als „Superior“ bezeichnet werden

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Die Bezeichnung „Superior“ darf auf dem Etikett eines deutschen Weines, das in deutscher Sprache beschriftet ist, verwendet werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz entschieden. Der traditionelle Begriff „Superior“ sei nur in portugiesischer und spanischer Sprache für Wein geschützt.

Der Kläger, Inhaber einer Weingutsverwaltung, verwendet ein Weinetikett, auf dessen Vorderseite sich unter anderem die Angabe „Superior“ befindet. Im Januar 2014 teilte ihm das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz mit, der Begriff „Superior“ sei für bestimmte Weine aus Portugal und Spanien geschützt und dürfe deshalb in Deutschland nicht verwendet werden. Der dagegen erhobenen Klage gab das Verwaltungsgericht Trier statt. Das OVG bestätigte diese Entscheidung und wies die Berufung des beklagten Landes zurück.

Die vom Beklagten beanstandete Verwendung der Bezeichnung „Superior“ verstoße nicht gegen die europarechtlichen Vorschriften zum Schutz traditioneller Begriffe im Weinrecht. Der traditionelle Begriff „Superior“ sei danach nur in portugiesischer und spanischer Sprache für Wein geschützt. Hier verwende der Kläger das Wort, auch wenn es in der Schreibweise dem in portugiesischer und spanischer Sprache geschützten Begriff entspreche, jedoch für einen deutschen Wein in deutscher Sprache. Denn das Etikett sei insgesamt in deutscher Sprache beschriftet.

Die umstrittene Angabe sei auch nicht falsch oder irreführend. Es sei insbesondere nicht zu erwarten, dass durch die Angabe „Superior“ bei einem Durchschnittsverbraucher der Irrtum erregt werde, der Wein erfülle die Verwendungsvoraussetzungen für die spanischen oder portugiesischen „Superior“-Weine.

Eine inhaltsgleiche Entscheidung traf das OVG zur Verwendung des Begriffs „Angel‘s Reserve“ auf einem vollständig englischsprachigen Etikett. Auch hierbei handele es sich nicht um die Verwendung des für Österreich allein in deutscher Sprache geschützten traditionellen Begriffs „Reserve“.

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteile vom 10.09.2015, 8 A 10345/15.OVG und 8 A 10799/15.OVG


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