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Das Einbetten von Videos verletzt grundsätzlich nicht das Urheberrecht – dennoch ist Vorsicht geboten

Videokamera Urheberrecht

Durch immer höhere Bandbreiten haben Videoportale wie Youtube stark an Popularität gewonnen. So ist es auch gängige Praxis geworden, dass Seitenbetreiber fremde Videos über sogenanntes „Framing“ in die eigenen Seiten einbinden. Lange war nicht klar, ob das Einbetten eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der BGH hat zu diesem Thema nun mehr Klarheit geschaffen. Echte Sicherheit schafft das Urteil allerdings nicht.

Alle populären Videoplattformen wie Youtube, MyVideo, Clipfish oder Dailymotion bieten die Möglichkeit des „Embedding“, also das Einbinden von Videos in andere Webseiten, an. Diese Funktion wird auch sehr oft von Seitenbetreibern genutzt um die eigenen Inhalte aufzuwerten und so mehr Besucher zu gewinnen. Die Filme lassen sich so zwar direkt dort ansehen wo sie eingebunden wurden, die Dateien liegen aber weiterhin auf den Servern der Videoportale auf denen sie vom Eigentümer hochgeladen wurden. Der BGH hatte nun zu klären ob diese Praxis die Urheberrechte der Videoproduzenten verletzt.

Der zugrundeliegende Sachverhalt

Konkret lag den Richtern die Klage eines Unternehmens vor, das Wasserfilter herstellt. Dieses hatte ein Video zum Thema Wasserverschmutzung erstellt. Als der Film auf den Webseiten von zwei konkurrierenden Handelsvertretern auftauchte, klagte die Firma auf Schadenersatz. Das Landgericht München sprach dem Unternehmen einen Schadenersatz in Höhe von insgesamt 2000 Euro zu. In der nächsten Instanz sah das Oberlandesgericht den Sachverhalt hingegen anders und wies die Klage ab.

Der BGH legte den Fall zunächst dem Europäischen Gerichtshof vor. Das Gericht in Luxemburg hatte daraufhin Ende 2014 geurteilt, dass die bloße Verknüpfung eines Werkes mit der eigenen Internetseite durch Framing kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG darstellt. Nach dieser Entscheidung war nun der BGH wieder an der Reihe und fasste seinerseits jetzt zunächst eine Grundsatzentscheidung.

Der BGH macht eine entscheidende Einschränkung

Danach stellt das Framing keine Urheberrechtsverletzung dar, wenn das geschützte Werk mit Zustimmung des Urhebers auf den entsprechenden Server geladen und so bereits der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht wurde. Ist dies der Fall, dann stellt eine weitere Verbreitung auf Drittseiten keine neuerliche öffentliche Zugänglichmachung dar.

Eine Entscheidung im konkreten Fall des Wasserfilterherstellers konnte vorerst nicht gefällt werden, da zunächst geklärt werden muss, ob das Video mit Zustimmung des Klägers bei Youtube hochgeladen wurde. Das Unternehmen bestreitet den Film hochgeladen bzw. seine Zustimmung zum Upload gegeben zu haben. Zur Klarstellung wurde der Fall an das OLG München zurückgewiesen.

Folgen für Seitenbetreiber

Für Seitenbetreiber, die fremde Videos einbinden, besteht nun also durch das Grundsatzurteil des BGH nur eine trügerische Sicherheit. Wurde ein Video bei Youtube oder einem anderen Portal ohne Zustimmung der Rechteinhaber eingestellt, dann begeht man durch das Einbetten des entsprechenden Films eine Urheberrechtsverletzung.

Es empfiehlt sich daher vor der Nutzung eines Videos den Urheber um Einverständnis zu bitten. Die Ermittlung das Rechteinhabers kann im Einzelfall jedoch kein leichtes Unterfangen sein. Im Zweifelsfall sollte man daher lieber von der Verwendung des Films Abstand nehmen.


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