Copyright

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling vorgelegt.

Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe „Kraftwerk“. Diese veröffentlichte 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels „Nur mir“, den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur auf 1997 erschienenen Tonträgern eingespielt hat […]

Oft erhalten Rechteinhaber bei Verwendung ihrer Werke durch Dritte nicht die ihnen zustehenden Vergütungen. Einige Nutzer berufen sich darauf, dass sie nicht wüssten, wer die Rechteinhaber im Einzelnen seien. Hier will die Open Music Initiative (OMI) in Zukunft Abhilfe schaffen.

Am 22. Juni findet die Gründungsveranstaltung in New York statt, bei der zahlreiche namhafte Unternehmen der Musikbranche die Open Music Initiative ins Leben rufen wollen. Durch das Projekt soll eine Open Source Plattform entstehen, welche die Rechteinhaber von musikalischen Werken aller Art enthält.

Besonders durch das […]

Das Bundesverfassungsgericht hat im Streit um die Verwendung von Musik-Samples in neuen Stücken zugunsten der Kunstfreiheit entschieden. Rechtssicherheit besteht jedoch nicht. Der BGH muss sich nun erneut mit dem Fall befassen.

Kunstfreiheit vs. Urheber- und Leistungsschutzrecht

Im konkreten Fall ging es um einen Musiktitel von Sabrina Setlur („Nur mir“), in dem Produzent Moses Pelham einen knapp zwei Sekunden langen Ausschnitt (ein sogenanntes Sample) aus dem Lied „Metall auf Metall“ der Band Kraftwerk in Dauerschleife verwendete. Ralf Hütter, Kraftwerk-Gründungsmitglied, hatte daraufhin geklagt und vom […]