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„Blitzer-App“: Benutzung verstößt gegen Straßenverkehrsordnung

Smartphone App Auto Verkehr

Wer im Straßenverkehr eine Blitzer-App auf seinem Smartphone benutzt, verstößt damit gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO). Dies stellt das Oberlandesgericht (OLG) Celle klar. Die Rechtsbeschwerde eines Autofahrers, den das Amtsgericht Winsen/Luhe zu einer Geldbuße von 75 Euro verurteilt hatte, weil er während der Fahrt ein Smartphone mit einer so genannten Blitzer-App benutzt hatte, verwarf das Gericht. Das Urteil ist damit rechtskräftig.

Das OLG hat in seinem Beschluss ausgeführt, ein Smartphone sei ein technisches Gerät zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen im Sinne der Straßenverkehrsordnung, falls darauf eine so genannte Blitzer-App installiert sei. Mit Installation und Nutzung der Blitzer-App erhalte das Smartphone über seine sonstigen Zwecke hinaus die zusätzliche Zweckbestimmung eines Blitzer-Warngerätes.

Ohne Bedeutung sei, ob die Blitzer App tatsächlich einwandfrei funktioniert habe. Entscheidend sei allein, dass das Smartphone vom Autofahrer zur Warnung vor Blitzern eingesetzt werden sollte.

Oberlandesgericht Celle, PM vom 12.11.2015


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