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Auch Online-Händler müssen prüfen, was sie vertreiben

Kontaktlinsen Auge Onlinehandel

Verkauft ein Online-Händler unter anderem Motivkontaktlinsen (ohne Sehstärke) und stellt sich heraus, dass diese Linsen („Purple Leopard“) weder selbst noch in dem Glasfläschchen, in dem sie aufbewahrt waren, Angaben zum Hersteller aufwiesen, so darf der Händler diese Ware nicht weiter vertreiben.

Zwar sei es grundsätzlich die Aufgabe des Herstellers eines Produktes, Name und Kontaktanschrift anzugeben. Fehlt dies, so darf ein Händler die Ware nicht vertreiben; er müsse sie vorher auf diese Angaben hin prüfen. Versäumt der Händler dies und vertreibt die Produkte dennoch, so handelt er wettbewerbswidrig und haftet auf Unterlassung. Die Händler haben dafür Sorge zu tragen, dass sie keine Produkte in den Verkehr bringen, von denen sie wissen oder bei denen sie anhand der ihnen vorliegenden Informationen als Gewerbetreibende davon ausgehen hätten müssen, dass sie diesen Anforderungen nicht genügen.

BGH, I ZR 258/15 vom 12.01.2017


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