Tel: 02151 / 76967-40

App-Namen sind titelschutzfähig

23.10.2014
||
Wetter App Icon

Das Oberlandesgericht Köln hat in einer Berufungsverhandlung entschieden, dass die Namen von mobilen Apps zwar grundsätzlich nach § 5 Abs. 3 MarkenG titelschutzfähig sind, nicht aber bei generischen, rein beschreibenden Begriffen. Im verhandelten Fall hatte der Betreiber der Webseite „wetter.de“ und der dazugehörigen App versucht deren Namen zu schützen.

Für die Betreiber großer Internetseiten und Portale sind die passenden Apps für Smartphones und Tablets mittlerweile unerlässlich. Da die kleinen Programme aber nicht über die Webseiten selbst, sondern über die entsprechenden App-Stores der Geräte vertrieben werden ist den Anbietern wichtig, dass keine Verwechslungsgefahr besteht. Eine solche hatte die Firma hinter dem Onlineangebot „wetter.de“ aber gesehen, da ein österreichisches Unternehmen eine ähnliche Wetter-App mit dem Namen „wetter DE“ anbietet. Daher erhielten sie eine Abmahnung von wetter.de, die in einer Verhandlung vor dem Landgericht Hamburg aber als unrechtmäßig erklärt wurde. Und auch das Oberlandesgericht in Köln bestätigte das Urteil der Feststellungsklage in Hamburg.

Grundsätzlich sah das Gericht den Namen von Apps als titelschutzfähig an. Dabei zog es Parallelen zu Software und Domains einer Homepage, die bereits schutzfähig sind. Im konkreten Fall, bei dem das Unternehmen im Grunde den generischen Begriff „Wetter“ schützen lassen wollte, sah das Landgericht sowie das Oberlandesgericht dieses Schutzrecht als nicht gegeben an. So fehle der Bezeichnung „wetter.de“ sowohl als Domain als auch als App-Name die nötige originäre Kennzeichnungskraft. Er beschreibe lediglich den angebotenen Dienst ergänzt durch eine Top-Level-Domain als Landeskennung. Außerdem konnten die Betreiber von wetter.de auch durch eine vorgelegte FORSA-Umfrage keine ausreichende Bekanntheit der Domain- und App-Bezeichnung nachweisen. Lediglich 33% der Befragten bzw. 41% der Internetnutzer kannte wetter.de.

Dennoch können Programmierer von mobilen Apps in Zukunft darauf bauen, dass der Name ihrer App über ein grundsätzliches Schutzrecht verfügt. Zumindest solange der Name ein Mindestmaß an Individualität beinhaltet um ihn von anderen Apps zu unterscheiden und nicht nur beschreibenden Charakter hat.


Sie haben Fragen zum Thema App-Namen?

Wenden Sie sich gerne an uns: Kontakt