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Antrag auf Löschung der Marke „Google“ abgelehnt

18.09.2014
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Marke Google

Wenn eine Marke so dominant in einem Bereich wird, dass sie zum Überbegriff für die gesamte Gattung wird, dann verliert der Inhaber seine Markenrechte. In den USA hatten Kläger nun versucht die Marke Google löschen zu lassen, da das Verb „to google“ mittlerweile allgemein für die Suche im Internet gebräuchlich ist. Das Gericht wies die Klage allerdings ab und bestätigte die Markenrechte des Suchmaschinenriesen.

In den USA stand eine der größten Marken weltweit vor der Löschung. Anlass war ein Streit um die Registrierung von Web-Domains. Die beiden Kläger David Elliot und Chris Gillespie hatten sich hunderte Internetadressen gesichert, die allesamt das Wort „google“ enthielten. Daraufhin legte das Unternehmen Google eine Beschwerde bei der Registrierungsstelle ein und beantragte die Übertragung der Domains auf sich selbst. Der Registrar kam dem Antrag nach, woraufhin Elliot und Gillespie ihrerseits Klage gegen Google einreichten.

Sie argumentierten, dass das in Amerika weit verbreitete Verb „to google“ die Suche im Internet allgemein und nicht die Verwendung von Google als Suchmaschine im speziellen bezeichne. Damit habe Google das Recht auf den Schutz seiner Marke verloren, da es zum Gattungsbegriff geworden sei. Ihre Argumentation stützten die beiden Kläger mit den Ergebnissen zweier Umfragen, in denen die Mehrheit der befragten US-Bürger bestätigte, die Phrase „to google“ generisch für alle Suchmaschinen zu verwenden. Für eine dieser Umfragen verwendeten sie sogar den Service „Google Consumer Surveys“ des Suchmaschinenunternehmens. Beide Umfragen wurden vom Gericht allerdings nicht anerkannt.

Schlussendlich kam der Richter des US-Bundesgerichts im Staat Arizona zu der Entscheidung, dass sowohl die generische als auch die spezifische Bedeutung nebeneinander bestehen kann. Die allgemeine Verwendung des Verbs für jegliche Form der Internetsuche führt also nicht automatisch dazu, dass Google nicht mehr als eigenständige Marke angesehen würde. Tatsächlich ergab eine weitere Umfrage, dass 97% der Befragten Google weiterhin als eigenständige Marke einstufen. Als vergleichbares Beispiel wird im Urteil die Bildbearbeitungssoftware Photoshop aufgeführt. Auch hier wird häufig der Ausdruck „to photoshop“ verwendet und allgemein das Bearbeiten von Fotos gemeint. Dennoch kann das Produkt der Firma Adobe als eigenständige Marke gesehen werden.

Der Antrag auf Löschung wurde also in diesem Fall abgewiesen. Die Gefahr den Markenschutz zu verlieren besteht in diesen Fällen aber durchaus. Denn das Markenrecht sieht eindeutig vor, dass Marken, die durch ihre Popularität zum Begriff für eine ganze Gattung von Produkten oder Dienstleistungen werden, ihre Schutzrechte verlieren. In vielen Ländern gilt beispielsweise „Aspirin“ längst als Gattungsname für Schmerztabletten. Unternehmen müssen also sehr darauf achten, dass ihre Marken nicht zu stark verwässern. Aus diesem Grund versucht Google auch die Verwendung des Markennamens als Verb zu unterbinden. Dies ist natürlich nur effektiv möglich, wenn man als Markeninhaber rechtsanwaltschaftliche Vertretung sucht und die rechtswidrige kommerzielle Benutzung verbietet.

Auch in Deutschland hat sich „googeln“ bereits im Sprachgebrauch festgesetzt und wird sogar vom Duden als offizielles Verb für die Suche im Internet geführt. Wohlgemerkt für die Suche mit Google.


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