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Urheberrecht

Urheberrechtsverletzungen: BGH legt EuGH Fragen zur Haftung von YouTube vor

22. Oktober 2018
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Youtube Urheberrecht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll Fragen zur Haftung des Betreibers der Internetvideoplattform YouTube für von Dritten hochgeladene urheberrechtsverletzende Inhalte klären. Hierum bittet der BGH.

Der Kläger, ein Musikproduzent, hat mit der Sängerin Sarah Brightman einen Künstlerexklusivvertrag geschlossen, der ihn zur Auswertung von Aufnahmen ihrer Darbietungen berechtigt. Im November 2008 erschien das Studioalbum „A Winter Symphony“ mit von der Sängerin interpretierten Musikwerken. Zugleich begann die Künstlerin die Konzerttournee „Symphony Tour“, auf der sie die auf dem Album aufgenommenen Werke darbot. Der Kläger […]

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Internetnutzug: Eltern haften für ihre Kinder

11. Januar 2018
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Internethaftung Kinder Eltern

Wurde der Inhaber eines Internetanschlusses wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt, so muss er im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die von minderjährigen Kindern genutzte Hardware darauf kontrollieren, ob dort die von der Abmahnung betroffenen Programme oder Dateien vorhanden sind. Dies hat das Amtsgericht (AG) Nürnberg entschieden.

Die Klägerin produziert und vermarktet digitale Entertainmentprodukte, wie etwa Spiele oder DVD-Filme. Im Sommer 2013 wurde vom Internetanschluss des Beklagten ein Computerspiel der Klägerin mittels einer so genannten Tauschbörse Dritten illegal zum Download angeboten. Den Internetanschluss des Beklagten nutzten auch seine Ehefrau […]

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YouTube und Google müssen bei Urheberrechtsverstoß E-Mail-Adresse ihrer Nutzer bekanntgeben

5. Januar 2018
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Youtube Urheberrecht

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat YouTube und Google dazu verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Zugleich hat es festgestellt, dass über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft zu erteilen ist.

Die Klägerin ist eine deutsche Filmverwerterin. Sie besitzt die ausschließlichen Nutzungsrechte an zwei Filmen, die von drei verschiedenen Nutzern der Plattform YouTube öffentlich angeboten und jeweils mehrere tausendmal abgerufen wurden. Die Nutzer handelten unter einem Pseudonym. Die Klägerin möchte diese wegen der Verletzung ihrer Urheberrechte […]

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Urheberrecht: Cooler Spruch ist nicht zwingend schützenswert

27. September 2017
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Urteil Urheberrecht

Vor dem Landgericht Bielefeld ging es um den Tweet „Wann genau ist aus ‚Sex, Drugs & Rock`n Roll‘ eigentlich ‚Laktoseintoleranz, Veganismus und Helene Fischer‘ geworden?“. Der Verfasser dieses Spruchs behauptete, dass ein Postkarten-Vermarkter den Satz geklaut und ohne seine Erlaubnis kommerziell verwendet habe.

Vor Gericht unterlag er: Denn unabhängig von der Frage, ob der Tweet wirklich von ihm stamme, sei er jedenfalls „bereits kein Sprachwerk im Sinne des Urhebergesetzes“. Somit fehle es an einem rechtswidrigen Eingriff in ein urheberrechtlich geschütztes Recht. Auch fehle dem Spruch die n […]

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Tonträger-Sampling: EuGH soll Fragen zur Zulässigkeit klären

30. August 2017
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Tonträger Sampling Urheberrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Fragen zu einer Verletzung der Rechte des Tonträgerherstellers durch Sampling vorgelegt.

Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe „Kraftwerk“. Diese veröffentlichte 1977 einen Tonträger, auf dem sich das Musikstück „Metall auf Metall“ befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels „Nur mir“, den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur auf 1997 erschienenen Tonträgern eingespielt hat […]

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Schulhomepage: Land haftet für Urheberrechtsverletzungen seiner Lehrer

17. Juli 2017
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Schule iPad Homepage Haftung

Für Urheberrechtsverletzungen auf den von Lehrern betreuten Websites von Schulen haftet das Land, dessen Dienstaufsicht der betreffende Lehrer untersteht. Dies hat das OLG Frankfurt am Main entschieden und das Land Hessen dazu verpflichtet, die Veröffentlichung eines Cartoons mit schulbezogenem Inhalt eines deutschlandweit bekannten Cartoonisten auf einer Schulhomepage zu unterlassen.

Die Klägerin nimmt die Verwertungsrechte eines Cartoonisten wahr. Ein hessischer Lehrer hatte auf der Homepage seiner Grundschule eine Zeichnung dieses Cartoonisten ohne Lizenz veröffentlicht. Die Klägerin verlangt von dem beklagten Land zum einen Schadenersatz wegen einer […]

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