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Onlinehandel

Internet-Auktionsplattform eBay: Nutzername für Zurechnung der Verkäufe entscheidend

Paragraphen Medienrecht

Umsätze aus Verkäufen über die Internet-Auktionsplattform eBay sind der Person zuzurechnen, unter deren Nutzernamen die Verkäufe ausgeführt worden sind. Laut Finanzgericht (FG) Baden-Württemberg ist diese Person Unternehmer.

Bei eBay stelle bereits das Einstellen in die Auktion ein bindendes Angebot dar, das der Meistbietende durch sein Angebot annehme. Bei solch einem Vertragsschluss sei für die Frage, wer Vertragspartner des Meistbietenden und damit auch Leistungserbringer im umsatzsteuerlichen Sinne sei, entscheidend, wie sich das Versteigerungsangebot auf der Internetseite im Einzelfall darstelle. Werde für die […]

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Online-Versand darf Konto im EU-Ausland nicht ablehnen

Konto EU-Ausland

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat erfolgreich gegen die Diskriminierung von Auslandskonten geklagt. Die Hintergründe erläutert der Verband in einer aktuellen Pressemitteilung:

Bietet ein Online-Versand Kunden mit Wohnsitz in Deutschland die Zahlung per Lastschrift an, darf er den Einzug von einem Konto im EU-Ausland nicht ablehnen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen den Versandhändler Pearl entschieden.

„Versandhändler dürfen Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht vorschreiben, in welchem Land der Europäischen Union sie ihr Konto zu führen haben […]

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Online-Bestellung von Medikamenten: Auch hier Widerruf möglich

Widerrufsrecht Onlineversand Apotheke Medikamente

Versandapotheken dürfen das Widerrufsrecht bei der Bestellung verschreibungs- und apothekenpflichtiger Medikamente nicht generell ausschließen., entschied das OLG Karlsruhe nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) gegen die Online-Apotheke Apovia. Das Gericht untersagte es dem Betreiber laut vzbv zudem, eine gebührenpflichtige Telefonnummer für die Kundenberatung anzugeben.

„Mit dem Urteil zeichnet sich in der Rechtsprechung immer mehr eine klare Linie zugunsten des Widerrufsrechts beim Online-Handel von Medikamenten ab“, sagt Heiko Dünkel, Rechtsreferent beim vzbv. Zuvor hätten bereits das OLG Naumburg und das LG Berlin […]

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Auch Online-Händler müssen prüfen, was sie vertreiben

Kontaktlinsen Auge Onlinehandel

Verkauft ein Online-Händler unter anderem Motivkontaktlinsen (ohne Sehstärke) und stellt sich heraus, dass diese Linsen („Purple Leopard“) weder selbst noch in dem Glasfläschchen, in dem sie aufbewahrt waren, Angaben zum Hersteller aufwiesen, so darf der Händler diese Ware nicht weiter vertreiben.

Zwar sei es grundsätzlich die Aufgabe des Herstellers eines Produktes, Name und Kontaktanschrift anzugeben. Fehlt dies, so darf ein Händler die Ware nicht vertreiben; er müsse sie vorher auf diese Angaben hin prüfen. Versäumt der Händler dies und […]

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eBay: Irrtümliche Einstellung eines Sofortkaufs ist anfechtbar

eBay Auktion Sofortkauf Koffer

Wer irrtümlich bei eBay anstelle der beabsichtigten Auktion einen Sofortpreisverkauf zu einem Euro aktiviert, kann dies unverzüglich anfechten. Dies hat das Amtsgericht (AG) München entschieden und eine Klage auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung eines über eBay geschlossenen Kaufvertrags abgewiesen.

Am Abend des 16.06.2016 stellte der Beklagte, ein erfahrener eBay-Verkäufer, dessen Muttersprache nicht Deutsch ist, über die Internetplattform eBay einen Koffer mit Neuwert von 300 bis 700 Euro zum Sofortkaufpreis von einem Euro ein. Kurz darauf nahm der Kläger dieses Angebot an und […]

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Luxuswaren-Anbieter darf seinen Händlern Verkauf der Waren über Amazon verbieten

18. März 2018
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Luxus Kosmetik

Ein Anbieter von Luxuswaren kann es seinen autorisierten Händlern verbieten, die Waren im Internet über eine Drittplattform wie Amazon zu verkaufen. Ein solches Verbot sei geeignet, das Luxusimage der Waren sicherzustellen, und gehe grundsätzlich nicht über das hierfür erforderliche Maß hinaus, stellt der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) klar.

Coty Germany verkauft in Deutschland Luxuskosmetika. Einige ihrer Marken vertreibt sie, um deren Luxusimage zu wahren, über ein selektives Vertriebsnetz, das heißt über autorisierte Händler. Die Verkaufsstätten der autorisierten Händler müssen einer […]

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