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Adidas gewinnt Markenstreit um Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen

30.04.2016
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Sneaker drei Streifen

Der Sportartikelhersteller Adidas kann sich der Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke widersetzen. Dies stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) klar.

2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke für Schuhe mit zwei seitlichen Parallelstreifen. Die Gesellschaft Adidas widersprach der Eintragung. Sie berief sich auf ihre Marke (Schuh mit drei parallel verlaufenden Seitenstreifen). Das HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief Adidas 2014 das Gericht der Europäischen Union (EuG) an, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erwirken.

Mit Urteil vom 21.05.2015 gab das Gericht der Klage von Adidas statt (T-145/14). Das HABM habe zu Unrecht angenommen, dass zwischen den beiden Marken keine bildliche Ähnlichkeit bestehe. Wegen ihrer offensichtlich gemeinsamen Elemente (gleich breite, parallele Querstreifen im selben Abstand, die auf dem Schuh seitlich angebracht sind und mit der Grundfarbe des Schuhs kontrastieren) seien die beiden Marken hinsichtlich des von ihnen hervorgerufenen Gesamteindrucks bis zu einem gewissen Grad ähnlich. Shoe Branding Europe war mit dem EuG-Urteil nicht einverstanden und legte beim EuGH ein Rechtsmittel ein.

Dieser hat das Urteil des EuG bestätigt. Er stellt insbesondere fest, dass sich das EuG mit seiner Feststellung, dass das HABM seine Beurteilung der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken nicht hinreichend begründet habe, nicht widersprochen hat. Die geringen Unterschiede, die zwischen den Marken bestehen (unterschiedliche Länge der Streifen, bedingt durch den unterschiedlichen Winkel), änderten nämlich nichts an dem Gesamteindruck, der durch die seitlich auf dem Schuh angebrachten breiten Querstreifen hervorgerufen wird. Das EuG habe auch eine umfassende Beurteilung der einander gegenüberstehenden Marken vorgenommen und somit keinen Rechtsfehler begangen. Es habe nämlich ausgeführt, dass die Unterschiede hinsichtlich der Anzahl und der Länge der Streifen nicht genügten, um die Ähnlichkeiten der streitigen Marken in Frage zu stellen.

Gerichtshof der Europäischen Union, Beschluss vom 17.02.2016, C-396/15 P


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